Thüringer Grüne begrüßen die Entscheidung, Joachim Gauck als zukünftigen Bundespräsidenten aufzustellen
Der Landessprecher der Thüringer Bündnisgrünen Dieter Lauinger reagiert erfreut auf die gestrige Nachricht, nach der es zwischen Rot-Grün und der Regierungskoalition zu einer Einigung hinsichtlich des zukünftigen Bundespräsidenten gekommen ist.
„Der Bundespräsident, der es hätte sein sollen, ist es nun endlich geworden. Natürlich stellt man sich mit der Nominierung Gaucks die Frage, warum die Kanzlerin damals überhaupt Christian Wulff gegen den Wunschkandidaten der Bevölkerungsmehrheit den Vorzug gewährt hatte.
Dessen Rücktritt war ohnehin überfällig und ebnet nun den Weg für einen Kandidaten, der dem Amt wieder Würde und das nötige Vertrauen verleihen kann. Mit der Wahl von Joachim Gauck folgt der Bund außerdem der Forderung von uns Grünen nach einer unabhängigen Person. Für uns bedeutet das selbstverständlich auch, dass wir ihn und seine Ideen in Zukunft kritisch begleiten werden,“ so der Landessprecher weiter.
„Gerne hätten wir Grüne in diesem Amt auch eine Frau gesehen. Aber die Freude über die Tatsache, dass es der Wunschkandidat der rot-grünen Opposition nun geschafft hat, ist groß.“
Gleichzeitig wirft der Vorgang der Entscheidung für Gauck ein seltsames Licht auf den Zustand der Regierungskoalition. „Wenn die Liberalen einen Kandidaten unterstützen, der Frau Merkel bewusst schlecht aussehen lässt, dann kann an innerem Zusammenhalt zwischen CDU und FPD nicht mehr sehr viel übrig sein,“ schließt Lauinger.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen wählen in Gotha neuen Landesvorstand
Auf ihrem diesjährigen Landesparteitag am vergangenen Samstag in Gotha wählten BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen einen neuen Landesvorstand. Zur Landessprecherin wurde die bisherige Beisitzerin Babette Pfefferlein aus Sondershausen gewählt. Diese setzte sich im zweiten Wahlgang mit 52% der abgegebenen gültigen Stimmen knapp gegen die bisherige Amtsinhaberin Madeleine Henfling durch. Als Landessprecher und Teil der Doppelspitze wurde Dieter Lauinger aus Erfurt mit 65% der abgegebenen gültigen Stimmen wiedergewählt.
Den Landesvorstand vervollständigen Olaf Müller als Schatzmeister sowie Elke Bouillon, Stephanie Erben, Katrin Göring-Eckardt und Roberto Kobelt als BeisitzerInnen. Die Rudolstädterin Stephanie Erben gehört erstmalig dem Landesvorstand an.
Der neu gewählte Landesvorstand die Vorbereitung des Landesverbands auf die kommenden Kommunal-, Bundestags- und Landtagswahlen als seine Hauptaufgabe für die kommenden zwei Jahre. Dabei rücken Themen wie Bürgergesellschaft, Gebietsreform, kommunaler Finanzausgleich und Netzpolitik in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit.
Der Landesvorstand dankt der bisherigen Landessprecherin für ihre geleistete Arbeit: „Madeleine Henfling hat sich in den vergangenen zwei Jahren intensiv für grüne Politik eingesetzt und dabei aktiv wichtige und urgrüne Themen besetzt, sei es im Kampf gegen Rechtsextremismus, bei ihrem Engagement für Flüchtlinge und Vertriebene oder bei ihrem Einsatz für die Gleichberechtigung der Frauen, für soziale Gerechtigkeit und für breite Teilnahme und Teilhabe aller BürgerInnen in einer BürgerInnengesellschaft. Dafür danke ich Madeleine im Namen des gesamten Landesvorstands und im Namen der Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen Thüringen“, so der Landessprecher Dieter Lauinger. Landessprecherin Babette Pfefferlein ergänzt: „Madeleine Henfling leistete mit ihrer Arbeit einen wichtigen Beitrag für die Sichtbarkeit der Thüringer Grünen und die Gewinnung neuer Mitglieder. Ihr unermüdlicher Einsatz in der Politik und als junge Mutter zweiter Kinder verlangt meinen tiefen Respekt.“
Rückfragen und V.i.S.d.P.: Dieter Lauinger, Tel.: 0361-576500
oder dieter.lauinger@gruene-thueringen.de
Ulrich Töpfer ist Kandidat für Bürgermeisterwahl
Zur Bürgermeisterwahl in Meiningen, im kommenden Jahr, wird für die Grünen Ulrich Töpfer, ins Rennen gehen. Der 57-jährige Meininger Stadtrat stellte am Mittwochabend, zur Mitgliederversammlung der Regionalverbandes Schmalkalden-Meiningen Suhl der Grünen, seine Ziele für die Stadt Meiningen vor. Wir brauchen in Zukunft mehr Beiräte in der Stadt, wie zum Beispiel einen Jugendbeirat oder einen Sozialberat, damit die jeweiligen Sachgebiete sinnvoller Berücksichtigt werden. Die Bürger müssen mehr beteiligt werden, zum Beispiel mit Bürgerforen, Stammtischen und einem Bürgerhaushalt. Denn die Bürger sind die Experten und wissen was der Stadt gut tut. Um die Stadt für die Zukunft fit zu machen, brauchen wir die Ideen der Bürger, die ihre Stadt mitgestalten sollen.“ erklärt Töpfer die Ziele. „Es ist Zeit für einen Wechsel des Stadtoberhauptes, denn Reinhard Kupietz ist bereits fast 20 Jahre lang Bürgermeister.“ Der Bündnisgrüne erreichte bereits bei der vergangenen Stadtratswahl 2009 über 10 Prozent der Stimmen. Töpfer ist derzeit Landesgeschäftsführer des Bundes Evangelischer Jugend in Mitteldeutschland und Mitgründer des Gesprächskreises für Frieden und Ökologie der Kirchgemeinde Meiningen. Der Bürgermeisterkandidat ist außerdem Vorsitzender des Eine-Welt-Vereins Meiningen und Mitglied im Bündnis gegen Rechts sowie Mitglied im Landesjugendhilfeausschuss. „Wir brauchen ein nachhaltiges Beschaffungswesen und die Nutzung von alternativen Energien in der Stadtverwaltung, Gesundes essen im Kindergarten und keine Ansiedlungen von Verbrauchermärkten an den Stadträndern. Zudem benötigt Meiningen wieder einen eigenen überschaubaren Bauhof. Es hat sich gezeigt, dass die Auflösung des Bauhofes keinerlei Vorteile gebracht hat.“, beschreibt der Stadtrat und das Mitglied des Kreistages Schmalkalden-Meiningen einige Richtungspunkte für die Zukunft. “Vor allem brauchen wir eine neue Kultur des Umgangs miteinander, die von gegenseitigem Respekt und Anerkennung geprägt ist. Das gilt nicht nur für den Stadtrat sonder auch im Umgang mit den Nachbargemeinden und den ehrenamtlich engagierten Bürgerinnen und Bürgern der Stadt.”, so Töpfer grundsätzlich.
