Mitgliederversammlung
Liebe Freundinnen und Freunde,
unsere nächste Mitgliederversammlung findet am Mittwoch,
den 01.02. 2012 um 19.00 Uhr
im grünen Büro in Meiningen, Burggasse 3 statt.
Unser Gast ist Katrin Göring-Eckardt
Parlament muss an der Spitze der Aufklärung stehen
Anja Siegesmund: Untersuchungsausschuss zum rechtsextremen Terror einzig richtiger Weg
Der Thüringer Landtag hat die Einsetzung eines Untersuchungssauschusses zur Aufklärung der rechtsextremen Terror-Serie beschlossen.
„Das Parlament muss an der Spitze der Aufklärung der rechtsterroristischen Untaten stehen“, sagt Anja Siegesmund, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN dazu. „Öffentliche und lückenlose Aufklärung sind das Gebot der Stunde. Das schulden wir den Opfern und ihren Angehörigen. Es muss Schluss damit sein, dass sehenden Auges weg geschaut wird.“ Die Grünen begrüßen es daher ausdrücklich, dass alle Fraktionen des Landtages den Antrag mittragen. „Es geht nicht um Streit zwischen den Parteien oder Schuldzuweisungen – es geht um unseren Rechtsstaat und die Demokratie, die wir mit dem Untersuchungsausschuss verteidigen.“
Die Grünen-Politikerin kritisiert vor diesem Hintergrund das Verhalten von Innenminister Geibert im Umgang mit dem Thema. „Aufklärung kann man nicht delegieren. Ebenso wenig reicht es, wenn der Innenminister vor dem Generalbundesanwalt stramm, aber vor dem Parlament oder in den Ausschüssen nicht einmal Rede und Antwort steht. Mit diesem Katz-und-Maus-Spiel ist jetzt Schluss.“
Siegesmund betont, dass die Fehler der staatlichen Behörden schleunigst aufgeklärt werden müssen, um verloren gegangenes Vertrauen in sie wieder herzustellen. „An erster Stelle darf daher nicht die Geheimhaltung stehen, es muss zuallererst um die Vertrauensbildung in unsere öffentlichen Institutionen gehen.“ Der Untersuchungsausschuss könne im Unterschied zu den bereits vorhandenen Gremien unter anderem Einsicht in alle Akten erhalten und Zeugen bestellen. „Natürlich ist dies ein Großprojekt, das uns bis zum Ende der Legislatur beschäftigen wird und muss. Doch mindestens diese Arbeit sind wir den Opfern des rechten Terrors und ihren Familien mehr als schuldig“, bekräftigt Siegesmund.
14. Juni 2011: Grüne vor Ort
Die grüne Landtagsabgeordnete Jennifer Schubert, Roberto Kobelt, Sprecher der Landesarbeitsgemeinschaft Energie, Bauen und Umwelt der Thüringer Grünen, sowie Matthias Schlegel, Referent für Bau, Landesentwicklung, Verkehr und Demografie der grünen Landtagsfraktion tourten am Dienstag (14.06.2011) durch Südthüringen.
Auf dem Tourprogramm standen die Erfinderwerkstatt von Frank Weißbrodt im Suhler Simson Gewerbepark sowie dieZillbacherFirma M+P Energietechnik.
Direkt unter der Autobahnbrücke der A 73 in Suhl Heinrichs steht die Erfindung: „DE 10 2005 038 615 A1 / Vorrichtung und Verfahren zur Energieumwandlung mittels Druckluftspeicher als permanente Energiespeicher und der Kopplung leistungssteigender Module“. Die Maschine soll, mittels hydraulischer Vorrichtungen, Energie umwandeln und vervielfachen und damit auch zum Energiespeicher werden. Der Praxistest steht allerdings noch aus. „Vielleicht sollten Sie auch an Druckluftspeichern arbeiten, denn diese werden in Zukunft für die Energiespeicherung gebraucht“ riet Roberto Kobelt dem Erfinder. „Wir werden zu diesem Thema eine Veranstaltung organisieren und alle einladen die an solchen Techniken arbeiten oder interessiert sind“, bilanzierte Jennifer Schubert nach der Vorführung der Anlage.
Das zweite Ziel der Reise führte die Grünen nach Zillbach bei Meiningen. Die Firma M+P Energietechnik von Rainer Mandel optimiert und errichtet Blockheizkraftwerke auf Basis von Pflanzenöl als Energieträger. Da seit einiger Zeit kein Pflanzenöl mehr auf dem Markt zu bekommen ist, suchte Rainer Mandel nach einem alternativen Treibstoff um seine BHKWe verkaufen zu können. Er landete bei der Firma Nill-Tech in Holzgerlingen in Baden Württemberg und dem Treibstoff aus Abfallkunststoff „Syntrol“. Dieser Treibstoff wird aus Kunststoffabfällen hergestellt und kann BHKWs antreiben. Rainer Mandel will sogar eine Anlage in Südthüringen errichten. „Wir wollen eine Aktiengesellschaft gründen, um die rund 3,8 Millionen Euro teure Anlage zu finanzieren und hoffen auch auf die Landes- und Bundespolitik sowie auf Hilfe von Seiten der EU“, so Mandel. „Die Bundesregierung hat die Förderung von Biokraftstoffen seit 2009 erheblich gekürzt, das Ergebnis sind unrentable oder stillgelegte BHKWs, die seinerzeit mit Biotreibstoff betrieben worden. “Kein Unternehmer kann sich auf solch eine Politik verlassen”, so Jennifer Schubert. Allerdings muss „Nill-Tech“ erstmal eine Pilotanlage zur Verölung aufbauen, um den Treibstoff zu produzieren. Diese soll demnächst in Mannheim entstehen.Mandel will nun für sein Vorhaben in Südthüringen an weiteren Türen klopfen.
Nicht nur an der der Grünen.
